01.03.2011

Lockvogelangebote

Die Supermarktkette hatte mit Flachbildschirmen und billiger irischer Butter geworben. In manchen Märkten waren die Bildschirme jedoch schon morgens am ersten Angebotstag ausverkauft.

Nachdem die Verbraucherschützer in den Vorinstanzen unterlegen waren, entschied nun der BGH, dass der Anbieter nicht für Lebensmittel werben darf, wenn die Produkte nicht mindestens einen Tag lang vorrätig sind. Bei den Flachbildschirmen hatte der Anbieter zwar ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Artikel unter Umständen am ersten Tag ausverkauft sein könnte. Doch das genügte dem BGH nicht: Das Angebot müsse zumindest bis 14 Uhr erhältlich sein, erläutern ARAG Experten (BGH Az. I ZR 183/09).