04.10.2012

Wann haftet YouTube für Urheberrechtsverletzungen?

Wenn Nutzer Videos auf YouTube hochladen, die Urheberrechte verletzen, haftet das Videoportal nur dann, wenn es trotz Hinweises auf die Rechtsverletzung gegen seine Verhaltens- und Kontrollpflichten verstößt. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 20.04.2012 hervor (Az.: 310 O 461/19), das über eine Klage der GEMA zu entscheiden hatte. Die GEMA wollte erreichen, dass YouTube mehrere Musikwerke, an denen sie die Urheberrechte wahrnimmt, nicht länger über das Videoportal in Deutschland zugänglich macht. YouTube war dagegen der Ansicht, nicht für die Urheberrechtsverletzungen zu haften.

Das sahen die Hamburger Richter anders. Zwar hafte YouTube nicht als Täter, weil das Portal die Videos weder selbst hochgeladen noch sich deren Inhalte zu eigen gemacht habe. Als Störer sahen die Richter das Portal aber durchaus in der Pflicht. Denn indem YouTube das Portal bereitstelle und betreibe, habe es einen Beitrag zu den Rechtsverletzungen geleistet. Daraus ergäben sich bestimmte Kontroll- und Verhaltenspflichten, die YouTube hier verletzt habe. Die Beklagte hätte die betroffenen Videos nämlich mitnichten unverzüglich gelöscht, nachdem die Klägerin sie auf die Rechtsverletzungen hingewiesen hatte. Eine Sperre sei vielmehr erst eineinhalb Monate später erfolgt.

Außerdem sei YouTube verpflichtet, durch Einsatz einer Filtersoftware weitere Uploads zu verhindern, die mit der rechtsverletzenden Aufnahme übereinstimmten. Eine solche Software stehe der Beklagten mit dem von ihr entwickelten Content-ID-Programm zur Verfügung. Allerdings dürfe die Beklagte die Anwendung des Programms nicht den Rechtsinhabern oder der GEMA überlassen, sondern müsse selbst tätig werden, so das LG Hamburg. Ferner muss YouTube laut dem Urteil einen Wortfilter installieren, der Videos herausfiltert, deren Titel sowohl den Titel als auch den Interpreten des rechtsverletzenden Musikwerks enthält.

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