18.06.2019

Die lang ersehnte Freigabe für E-Scooter in Deutschland ist da. Bald darf man durch Stadt und Land rollern. Wann und wo genau? Das sagt ARAG Experte Tobias Klingelhöfer im Interview. Bitte hier entlang…

Wann werden uns die ersten E-Scooter im Straßenverkehr begegnen?

Tobias Klingelhöfer
Im Mai haben Bundesrat und Bundesregierung den Weg frei gemacht. Was sie beschlossen haben, gilt seit dem 15. Juni 2019. Jetzt müssen die Hersteller der Roller die Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) beim Kraftfahrtbundesamt beantragen. Diese brauchen die Käufer für den Abschluss der vorgeschriebenen Haftpflicht-Versicherung. Es wird also nicht mehr lange dauern, bis die ersten E-Scooter ganz legal über Radwege und Straßen rollen.

Was muss man über die E-Scooter wissen?

Tobias Klingelhöfer
Die betroffenen Tretroller müssen selbstverständlich bestimmte Normen erfüllen. So dürfen die Elektrokleinstfahrzeuge – so heißen die E-Scooter auf Beamten-Deutsch – ein Gewicht von 55 Kilogramm ohne Fahrer nicht überschreiten. Sie dürfen außerdem höchstens 70 cm breit und 200 cm lang sein. Mit Lenk- oder Haltestange dürfen sie bis zu 140 cm in der Höhe messen. Die zugelassene Höchstgeschwindigkeit beträgt 20 km/h.

Die Fahrzeuge müssen genau wie Fahrräder zwei unabhängig voneinander wirkende Bremsen aufweisen. Außerdem müssen die Steuerelemente für den Elektromotor sofort nach dem Loslassen in ihre Nullstellung zurückspringen. Sonst würde sich der Scooter bei einem ungewollten Absteigen ja selbstständig machen. Die Beleuchtung darf zwar abnehmbar sein, aber seitliche Reflektoren sind genauso Pflicht wie eine gut hörbare Klingel oder Glocke. Keine Hupe!

Wo dürfen E-Scooter demnächst fahren? Gehweg, Radweg, Fahrbahn?

Tobias Klingelhöfer
Alle Roller dürfen nach dem Einspruch vieler Bundesländer nun auf Radwegen und Radfahrstreifen unterwegs sein. Gibt es die nicht, gehören die kleinen Flitzer auf die Fahrbahn. Die ursprüngliche Regelung, E-Scooter, die zwischen sechs und 12 Stundenkilometer schnell sind, auf Gehwegen fahren zu lassen, wurde vom Bundesrat verworfen.

Braucht man einen Mofa-Führerschein?

Tobias Klingelhöfer
Nein, eine spezielle Fahrerlaubnis ist nicht erforderlich. Jugendliche ab 14 Jahren dürfen E-Scooter fahren. Dass schon 12-Jährige mit langsameren Rollern bis 12 Stundenkilometern fahren dürfen, wurde ebenfalls verworfen. Das machte der Bundesrat zur Bedingung für seine Zustimmung. Vorgeschrieben ist außerdem eine Haftpflichtversicherung. Die wird hinten am Fahrzeug durch einen Versicherungsaufkleber mit fälschungssicherem Hologramm dokumentiert.

Besteht eine Helmpflicht?

Tobias Klingelhöfer
Nein, doch je nachdem, wo und mit welchen Geschwindigkeiten man unterwegs ist, sollte man das Tragen eines Kopfschutzes in Betracht ziehen.

Was ist mit Alkohol?

Tobias Klingelhöfer
Das ist gar keine gute Idee! Anders als bei Fahrrädern oder auch E-Bikes gelten für E-Scooter die strengeren Promillegrenzen für Kraftfahrzeuge. Das heißt, für Fahranfänger gilt die 0,0 Promillegrenze, für alle anderen Fahrer ist mit 0,5 Promille Alkohol im Blut Schluss. Ansonsten drohen Bußgeld und Fahrverbot.

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Was gilt für E-Skateboards?

Auch Elektro-Skateboards sind flott unterwegs und sehen cool aus. Die Werbung verspricht das einzigartige Surf- und Snowboardfeeling. Klingt vielversprechend, hat aber einen Haken: Die Longboards mit Elektromotor sind offiziell keine Sportgeräte.

Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/386 von 2015 regelt die Einordnung von vierrädrigen Skateboards, deren Elektromotor per Fernbedienung gesteuert wird. Da es an Lenk- und Bremssystemen fehlt, kommt eine Einordnung als Kraftfahrzeug nicht in Frage.

Mit einer Geschwindigkeit von 10 bis 31 km/h (Hersteller geben zum Teil Höchstgeschwindigkeiten von bis zu 45 km/h an) scheidet auch eine Einreihung als Spielfahrzeug für Kinder aus. Folglich sind die Skateboards in die Unterposition 9506 99 90 der Kombinierten Nomenklatur (KN) für Waren zur Verwendung als Unterhaltungsware aus dem Sportbereich einzureihen.

Das mag für Skater nach Haarspalterei klingen, kann aber weitreichende Folgen haben, weil die Nutzung im öffentlichen Straßenverkehr nicht eindeutig geregelt ist. Weil die Elektro-Skateboards nicht als Sportgeräte gelten, sind sie in der Regel auch nicht bei der privaten Haftpflichtversicherung mitversichert.

Dort gilt allgemein die 6-km/h-Grenze. Der Betrieb der mehrere hundert Euro teuren Boards ist derzeit nur auf privaten Plätzen oder auf dafür vorgesehenen und abgegrenzten Arealen uneingeschränkt erlaubt.

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