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Aktuelle Informationen zu den Herausforderungen mit Corona im Alltag

Reise: Geld zurück wegen Coronavirus?

Was die Corona-Krise für Vereine und Verbände bedeutet

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Was Sie über Quarantäne, Homeoffice und Ihre Rechte wissen sollten

Von der Reisesperre über die Kurzarbeit bis hin zum Ausgangsverbot: Wie verändert die Ausbreitung des Coronavirus den Lebens- und Arbeitsalltag? Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten für Sie zusammengefasst.

 
  • Homeoffice, Kurzarbeit, Kreditprogramme – als Reaktion auf das Coronavirus sind in Deutschland bereits viele politische Maßnahmen ergriffen worden.
  • Es gibt keinen gesetzlichen Anspruch auf Arbeit im Homeoffice. Trotzdem sind Arbeitgeber dazu angehalten, Arbeit von Zuhause zu ermöglichen.
  • Werden Sie von Ihrem Arbeitgeber nach Hause geschickt, weil er Kurzarbeit anordnet, könnten Sie einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben.
  • Sowohl Unternehmen als auch Selbstständige sollen bald Notfallkredite von der Förderbank KfW aufnehmen können.
 

Ausnahmesituation durch COVID-19 – Antworten auf Ihre aktuellen Fragen

Das Coronavirus geht um die Welt. Längst ist es auch in Deutschland angekommen. Die Situation verändert sich von Tag zu Tag. Klar ist: Gefährdet sind insbesondere ältere Menschen und anderweitig Erkrankte. Damit die Zahl der Infektionen nicht weiter exponentiell steigt, sind alle Bürgerinnen und Bürger dazu angehalten, ihren Lebens- und Arbeitsalltag entsprechend umzustellen. Doch was bedeutet das genau? Und was verändert sich durch die Corona-Pandemie für Sie?

Corona & Arbeitsrecht – Was gilt für den Berufsalltag?

Aufgrund der steigenden Infektionszahl in Deutschland sind bereits mehrere arbeitsrechtliche Ausnahmeregelungen und politische Weisungen in Kraft getreten. So hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) angeordnet, dass Krankschreibungen bei einer leichten Erkrankung der oberen Atemwege nun auch ohne Arztbesuch erteilt werden können. Haben Sie also Symptome, die nicht schwerwiegend sind und keinen Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus nahelegen, dann können Sie sich jetzt per Telefonat von Ihrem Arzt krankschreiben lassen. Dadurch soll unter anderem die Ansteckungsgefahr in Praxen vermieden und die Kapazität der Ärzte so gut wie möglich geschont werden.

Remote Arbeiten: Habe ich ein Recht auf Homeoffice wegen Corona?

Arbeitgeber sind dazu angehalten, ihren Angestellten möglichst umfassende Möglichkeiten zur Arbeit im Homeoffice zu bieten, um die sozialen Kontakte am Arbeitsplatz auf ein Mindestmaß zu begrenzen. Zwar gibt es laut des Bundesarbeitsministeriums keinen gesetzlichen Anspruch auf Home-Office-Regelungen, sofern diese nicht in Ihrem Arbeitsvertrag enthalten sind, in vielen Betrieben werden allerdings bereits entsprechende Maßnahmen getroffen, die den Mitarbeitern das Arbeiten von Zuhause ermöglichen.

Betrieb ist wegen Corona-Verordnung geschlossen: Kriege ich weiterhin Gehalt?

Auch in Hinblick auf Kurzarbeit und Arbeitsausfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus hat die Bundesregierung bereits Maßnahmen verabschiedet: So haben Arbeitnehmer bei denen das Unternehmen Kurzarbeit anordnet, einen Anspruch auf das sogenannte Kurzarbeitergeld, das von der Agentur für Arbeit gewährt wird. Das Kurzarbeitergeld greift dann, wenn die Arbeitszeiten in einem Betrieb verringert wurden und mindestens ein Drittel der Angestellten von den neuen Regelungen betroffen sind. Neue Regelungen sollen diese Schwelle jedoch bald schon auf zehn Prozent der Belegschaft senken.

Erhalte ich für häusliche Quarantäne eine Krankschreibung?

Haben Sie sich mit dem Coronavirus angesteckt und werden entsprechend diagnostiziert, erhalten Sie von Ihrem Arzt eine Bescheinigung über Ihre Arbeitsunfähigkeit. Dank des sogenannten Infektionsschutzgesetzes wird Ihr Gehalt in der Folge mindestens für 6 Wochen von Ihrem Arbeitgeber weitergezahlt. Diesem werden die Lohnzahlungen von den zuständigen Behörden zurückerstattet. Ist die sechste Woche verstrichen, erhalten Sie als Arbeitnehmer Krankengeld von Ihrer Krankenkasse. Sollten Sie vom Gesundheitsamt zu einer häuslichen Quarantäne aufgefordert worden sein und können daher Ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen, gelten die gleichen Regelungen wie bei einem krankheitsbedingten Ausfall, bspw. wegen einer Infektion mit dem Coronavirus.

Kündigung in der Corona-Krise – Welche Gründe sind rechtens?

Grundsätzlich ist es Arbeitgebern möglich, einzelnen Angestellten aufgrund des Wegfalls von Arbeitsplätzen oder akutem Auftragsmangels „betriebsbedingt“ zu kündigen. Ob die momentane Krise rund um das Coronavirus allerdings ein ausreichender Grund ist, um entsprechende Kündigungen zu rechtfertigen, ist laut Rechtsexperten zweifelhaft. Sollten Sie von einer Kündigung betroffen sein, suchen Sie sich schnellstmöglich anwaltlichen Rat. Gehen Sie innerhalb einer Frist von drei Wochen gegen die Entscheidung Ihres Arbeitgebers vor.

Schulen und Kitas wegen COVID-19 Pandemie geschlossen – Arbeit & Kinderbetreuung vereinbaren

Für die Unvereinbarkeit von Arbeit und Kinderbetreuung, die für viele Eltern aus der Schließung von Kitas und Schulen resultiert, gibt es in Deutschland bisher noch keine gesetzliche Lösung. Rechtsexperten raten, dass Angestellte schnellstmöglich das Gespräch mit ihrem Arbeitgeber suchen, um sich auf entsprechende Sonderregelungen, wie etwa Home-Office-Vereinbarungen, zu einigen. Sollte dies nicht möglich sein, bringen Sie in Erfahrung, ob für die Übergangszeit Urlaub genommen oder Überstunden abgebaut werden können.

Der Corona-Virus und seine Auswirkungen an den Märkten

Durch Arbeitsausfälle, Kurzarbeit und Quarantäne wirkt sich die Corona-Pandemie zwangsläufig auch auf die Weltwirtschaft aus. Wirtschaftsexperten erwarten niedrigere Wachstumsraten und im schlimmsten Fall eine Rezession im Ausmaß der Finanzkrise von 2008. Genaue Prognosen sind aufgrund der dynamischen Lage rund um die Verbreitung des Virus kaum möglich.

Um den wirtschaftlichen Auswirkungen der Epidemie vorzubeugen, hat die staatliche Förderbank KfW bereits angekündigt, deutschen Unternehmen so schnell wie möglich notwendige Kredite zur Verfügung zu stellen. So können Firmen, die durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, schon bald Sonderkredite in Anspruch nehmen.

Können sich Arbeitgeber in Deutschland vor wirtschaftlichen Schäden schützen?

Sowohl die Bundesregierung als auch die Europäische Union haben bereits erste Maßnahmen getroffen, um Betriebe vor großen wirtschaftlichen Verlusten durch die Corona-Krise zu schützen. Die EU hat bereits angekündigt, einen Hilfsfonds für Unternehmen in Höhe von rund 25 Milliarden Euro bereitzustellen. Gleichzeitig helfen die Anpassungen der Regelungen zum Kurzarbeitergeld deutschen Arbeitgebern dabei, die Verluste durch Arbeitsausfälle zu minimieren. Sie bekommen die Sozialbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden erstattet.

Wie das Virus Freiberufler und Selbstständige vor Herausforderungen stellt

Noch härter als Angestellte, die mitunter in Kurzarbeit versetzt werden, trifft die Corona-Krise womöglich Selbständige und Freiberufler. Denn sie tragen das Risiko für die Ausfälle von Aufträgen und die daraus resultierenden Einkommenseinbußen im Zweifelsfall selbst. Auch für Selbstständige werden angesichts der wirtschaftlichen Ausnahmesituation jedoch bereits erste Sonderregelungen geschaffen. So können mittlerweile nicht nur Großunternehmen, sondern auch Freiberufler mit finanziellen Engpässen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) Liquiditätshilfen zu günstigen Konditionen beantragen.

Selbstständige sind für den Fall einer Ansteckung mit dem Coronavirus oder bei einer angeordneten Quarantäne vorerst geschützt, denn genau wie für Angestellte greift das Infektionsschutzgesetz, mit dem Verdienstausfälle für sechs Wochen gedeckt werden. Um den Verdienstausfall zu berechnen, ziehen die Behörden bei Selbstständigen den Steuerbescheid des vergangenen Kalenderjahres heran.

Vereinsrecht – Wie ändert das Coronavirus das Vereinsleben in Sport, Musik & Co.?

Das Vereinsleben und der Kultursektor sind durch die Corona-Pandemie bereits vielerorts komplett lahmgelegt. Von Sportligen über Konzerte bis hin zu Mitgliederversammlungen: Überall werden Veranstaltungen verschoben oder komplett abgesagt. Mittlerweile haben Bundesregierung und Länder Leitlinien vereinbart, nach denen Zusammenkünfte in Vereinen und sonstige Sport- und Freizeitveranstaltungen verboten sind. Auch die Angebote in Musikschulen, Volkshochschulen und anderen Bildungseinrichtungen sind betroffen. Wann die Sonderregelungen wieder gelockert werden oder ob es in Zukunft zu noch umfassenderen Verboten kommen könnte, ist bisher noch unklar.

COVID-19 und das Reiserecht – Ungewissheit in der Reiseplanung

Durch die Ausbreitung des Coronavirus ergeben sich auch für Reisende eine ganze Reihe von Fragen – und viele Unsicherheiten. Bis vor einigen Wochen stand dabei noch die Frage im Fokus, welche Reiseziele man meiden sollte. Mittlerweile ist durch eine Vielzahl von Ein- und Ausreisesperren sowie nationalen Grenzschließungen jedoch grundsätzlich davon abzuraten, Reisen ins Ausland anzutreten. In der momentanen Lage, in der die Zahl der Infektionen auch in Deutschland weiter steigt, ist es in jedem Fall ratsam, Fernreisen zu verschieben oder ganz abzusagen.

Dies ist außerdem aus finanzieller Sicht empfehlenswert. Im Regelfall greifen nämlich Reiserücktritts- oder Reiseabbruchversicherungen nur dann, wenn Sie tatsächlich vor der Abreise oder während des Urlaubs erkrankt sind. Für verlängerte Aufenthalte im Ausland, sei es wegen einer Ausreisesperre oder Quarantäneregelungen vor Ort, müssen Sie im Zweifelsfall selbst aufkommen. Ob Sie eine bereits gebuchte Pauschalreise aufgrund der Gefahrenlage vor Ort schlicht stornieren können, ist ebenfalls nicht gesichert. Reiseveranstalter haben hier bisher ganz unterschiedliche Regelungen für ihre Kunden gefunden – von kostenlosen Umbuchungen über Rückerstattungen bis hin zu business as usual und der Beibehaltung der geltenden Stornierungsbedingungen.

Corona-Virus: Hilfreiche Informationen für Selbstständige und Gewerbetreibende

Einkommensteuer, Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer reduzieren oder stunden

Die Regierung hilft Unternehmen mit Steuererleichterungen, etwa durch die Stundung von fälligen Steuern, die Senkung von Vorauszahlungen und den Verzicht auf Vollstreckungen und Säumniszuschläge. Eine vereinfachte Stundungsregelung gilt zunächst nur für Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer. Stellen Sie den Antrag bei Ihrem Finanzamt. Da die Ämter angehalten sind, großzügig zu handeln, reicht eine E-Mail mit dem Hinweis auf die aktuelle Corona-Krise. Als Vorlage kann auch das Formular auf der Seite des Bayerischen Landesamtes für Steuern herangezogen werden.

Kurzarbeit beantragen

Damit Firmen und Betriebe gut durch die Krise kommen, haben Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium beschlossen, dass das Kurzarbeitergeld ausgeweitet wird: So können Betriebe bereits bei einem Arbeitsausfall von zehn Prozent der Beschäftigten Kurzarbeitergeld beantragen. Auch für Leiharbeiter soll Kurzarbeitergeld möglich werden. Und anders als bisher bekommen sie zudem die Sozialbeiträge für die ausgefallenen Arbeitsstunden voll erstattet. Beantragen können Sie das Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit.

Mit der Hausbank sprechen

In Deutschland gilt das Hausbankprinzip. Das heißt, Unternehmen müssen sich zunächst an ihre Hausbank wenden, die die Fördermöglichkeit bei der bundeseigenen Förderbank KfW prüft. So unbürokratisch die Hilfen auch gezahlt werden sollen, die Hausbanken müssen einen Prozentsatz des Haftungsrisikos für Betriebsmittelkredite übernehmen; der Bund stemmt bis zu 90 Prozent, falls Kredite nicht zurückgezahlt werden können. Und für ihren Anteil des Risikos müssen sich die Hausbanken absichern, weshalb auf eine Bonitätsprüfung in den meisten Fällen vermutlich nicht gänzlich verzichtet werden kann.

Kredite beantragen

Eine weitere Maßnahme ist die Ausweitung von bestehenden Programmen für Liquiditätshilfe – wie beispielsweise KfW-Unternehmerkredite oder ERP-Gründerkredite (European Recovery Program) der Kreditanstalt für Wiederaufbau –, die gleichzeitig mehr Unternehmen zur Verfügung gestellt werden sollen. Zudem bieten Bürgschaftsbanken der jeweiligen Bundesländer kurzfristige Kredite an. Eine kostenlose Anfrage können Sie auf dem gemeinsamen Finanzierungsportal der Deutschen Bürgschaftsbanken stellen.

Hilfe für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer finden

Künstler, Fotografen, Caterer – vielen Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmen fallen sämtliche Aufträge auf unbestimmte Zeit weg. Um Mieten weiterhin zahlen und betrieblichen Verpflichtungen nachkommen zu können, sollen auch sie unbürokratisch Unterstützung erhalten. Selbstständige können sich aber auch an die landeseigenen Förderbanken wenden. Eine Auflistung aller Institute bietet die Investitionsbank Schleswig-Holstein hier.

Wie das Infektionsschutzgesetz Erkrankten helfen kann

Selbstständige sind für den Fall einer Ansteckung mit dem Coronavirus oder bei einer angeordneten Quarantäne vorerst geschützt, denn genau wie für Angestellte greift das Infektionsschutzgesetz, mit dem Verdienstausfälle für sechs Wochen gedeckt werden. Um den Verdienstausfall zu berechnen, ziehen die Behörden bei Selbstständigen den Steuerbescheid des vergangenen Kalenderjahres heran.

Regional informieren

Wichtige Informationsquellen sind auch die Webseiten der Länder. Für NRW beispielsweise finden Sie hier wertvolle Inhalte.

 

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Experteninterview: Coronavirus und Arbeitsrecht

 
ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer über arbeitsrechtliche Aspekte
 
  • Herr Klingelhöfer, kann man zur Quarantäne gezwungen werden?
    Ja! Die rechtlichen Grundlagen finden sich im Infektionsschutzgesetz (IfSG). Laut Paragraf 30 IfSG darf die zuständige Behörde – in der Regel das örtliche Gesundheitsamt – beim Verdacht auf eine Erkrankung oder eine Ansteckung die Absonderung der Betroffenen in einem Krankenhaus oder in sonst geeigneter Weise anordnen. Eine Quarantäne kann also auch zu Hause oder – wie zuletzt bei den aus China ausgeflogenen Deutschen – in einer Kaserne oder ähnlichen Einrichtung stattfinden. Wer sich nicht an die Anordnung der Behörde hält, kann sogar durch gerichtlichen Beschluss zwangsweise untergebracht werden. Das Grundrecht der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 Grundgesetz) kann in diesem Fall laut IfSG ausdrücklich eingeschränkt werden.
 
  • Wenn ich wegen des Verdachts auf Coronavirus unter häusliche Quarantäne gestellt werde – bekomme ich den Status "krank", also eine Arbeitsunfähigkeits­bescheinigung (AU)?
    Nein, eine AU wird der Arzt nur demjenigen ausstellen, der tatsächlich am Coronavirus erkrankt ist. Der bloße Verdacht reicht hierfür nicht aus.
 
  • Wenn nicht, kann mich mein Arbeitgeber verpflichten, im Homeoffice zu arbeiten?
    Grundsätzlich ja, sofern der Job auch vom heimischen Schreibtisch aus erledigt werden kann und die notwendigen Arbeitsmittel vorhanden sind. Wer also zu Hause keinen Zugang zu seinen Büromails hat oder Akten braucht, die im Büro sind, kann auch nicht von zu Hause aus arbeiten.
 
  • Ich kann meinen Job nicht im Homeoffice machen – wer zahlt dann mein Gehalt?
    Arbeitnehmer, die nach Paragraf 30 IfSG von der zuständigen Behörde unter Quarantäne gestellt wurden und deshalb ihren Job nicht ausüben können, haben nach Paragraf 56 IfSG für die ersten sechs Wochen der Quarantäne einen Anspruch auf eine Entschädigung in Höhe des Nettogehaltes. Diese Entschädigung wird vom Arbeitgeber gezahlt, der das Geld auf Antrag von der anordnenden Behörde erstattet bekommt. Betroffene Arbeitnehmer müssen den Chef unverzüglich über die Anordnung der Quarantäne informieren. Sollte die Quarantäne länger als sechs Wochen dauern, besteht ein Anspruch auf Entschädigung in Höhe des Krankengeldes, der beim zuständigen Gesundheitsamt geltend gemacht werden muss.
 
  • Wie sieht es mit dem Verdienstausfall von Selbständigen aus, die in Quarantäne müssen?
    Auch selbständig Tätige haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie wegen der Anordnung einer Quarantäne Verdienstausfälle haben. Anders als Arbeitnehmer, müssen sie sich aber direkt an die zuständige Behörde wenden. Als Nachweis des Verdienstausfalls kann zum Beispiel die Bescheinigung des Finanzamts über die Höhe des letzten Jahreseinkommens oder eine entsprechende Bescheinigung des Steuerberaters dienen.
 
  • Wenn ich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bekommen habe, darf ich dann in der Isolation im Homeoffice trotzdem arbeiten?
    Wer sich fit genug zum Arbeiten im Homeoffice fühlt, kann das trotz AU tun. Denn damit geht kein Arbeitsverbot einher. Der Arzt stellt lediglich die mangelnde Arbeitsfähigkeit zum Zeitpunkt der Diagnose fest und trifft eine Prognose über die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit.

Antworten auf medizinische Fragen zum Coronavirus

 

An wen kann man sich bei Verdacht auf Corona wenden?

 
  • Melden Sie sich zunächst telefonisch bei Ihrem Hausarzt und gehen Sie nicht direkt in die Praxis! Denn dort könnten Sie weitere Personen mit dem Virus anstecken. Ihr Arzt/ Ihre Ärztin wird Ihnen sagen, wie Sie weiter vorgehen können.
  • Sie können Ihren Verdacht telefonisch dem zuständigen Gesundheitsamt melden. Hier finden Sie das Gesundheitsamt in Ihrer Nähe: https://tools.rki.de/plztool
  • Ein weiterer Ansprechpartner ist der Patientenservice der Kassenärztlichen Bundesvereinigung unter der Telefonnummer 116 117
 
Robert Koch Institut

Alle relevanten Informationen zum Coronavirus und der aktuellen Situation finden Sie auf der Seite des Robert-Koch-Instituts
 

Wichtig:

Treten bei Ihnen schwere Symptome auf, rufen Sie den Notarzt unter der 112. Bevor Sie sich in die nächstgelegene Rettungsstelle begeben, rufen Sie auch dort vorab an. Möglicherweise wird Ihnen eine zuständige Stelle genannt, die sich auf Corona-Verdachtsfälle spezialisiert hat. Einige zentrale Notaufnahmen haben spezielle Untersuchungsstellen eingerichtet, um die Notaufnahmen zu entlasten und das Ansteckungsrisiko zu minimieren. Vermeiden Sie auf dem Weg dorthin möglichst den Kontakt zu anderen Personen.
 

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