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Viele tausend Internetnutzer erhalten jeden Monat unangenehme Post. Sie sollen Musik, Filme oder Hörbücher illegal heruntergeladen haben. Gerade machen wieder einige Fälle Schlagzeilen, in denen Nutzer kräftig zur Kasse gebeten werden. Die Abmahnwelle rollt weiter.

Der neueste Hollywood-Blockbuster, spannende Fernsehserien und jede Menge aktuelle Musik: Online ist alles nur ein paar Mausklicks entfernt. Alles gibt es angeblich gratis – wenn man den Versprechungen verschiedenster Anbieter glauben möchte. Doch letztlich surft das Risiko immer mit.

Denn die Musik- und Filmindustrie setzt seit Jahren auf Abschreckung durch Abmahnungen. Und es sieht nicht danach aus, als würde diese Abmahnwelle in absehbarer Zeit abflauen. Bis zu 15.000 Abmahnungen sprechen Abmahnanwälte nach aktuellen Schätzungen alleine gegenüber Tauschbörsen-Nutzern aus. Pro Monat! Gefordert wird Schadensersatz in Höhe von mehreren hundert Euro, in Extremfällen schon mal ein paar tausend Euro. Für ein einziges Album von Rihanna sollte ein Nutzer jüngst zum Beispiel 3.500 Euro zahlen.

Besonders riskant ist nach wie vor die Nutzung klassischer Tauschbörsen

Zu den bekanntesten Tauschbörsen zählen uTorent oder eMule. In letzter Zeit kommen auch optisch aufgemotzte Dienste dazu. Diese gaukeln dem Nutzer mit schöner Gestaltung und einfacher Handhabbarkeit vor, er sei auf einer ganz „normalen“ Internetseite.

Der Fall „Popcorn Time“

So rollt derzeit etwa gegen die Nutzer von „Popcorn Time“ eine große Abmahnwelle. Knapp 1.000 Euro Schadensersatz werden von jedem verlangt, der sich dort beispielsweise aktuelle Filme oder Serien angesehen hat. Viele Nutzer von „Popcorn Time“ fallen aus allen Wolken. Ihnen war nämlich oft überhaupt nicht klar, dass „Popcorn Time“ ebenfalls nur den Zugang zu Tauschbörsen vermittelt, wenn auch in hübscher Verpackung.

Dabei sind Tauschbörsen an sich legal und deshalb auch frei zugänglich. Kritisch wird es erst dann, wenn urheberrechtlich geschützte Filme, Musik oder Hörbücher durch die Leitungen rauschen. Das Angebot von „Popcorn Time“ besteht zum Beispiel fast nur aus aktuellen Filmen, für die man anderswo zahlen muss.

Die IP-Adresse Ihres Internetanschlusses ist relativ problemlos ermittelbar

Die Rechteinhaber können alle Tauschbörsen leicht überwachen, gleich in welcher Aufmachung diese daherkommen. Die IP-Adressen der beteiligten Internetanschlüsse sind relativ problemlos ermittelbar. Dass gilt jedenfalls so lange, wie der Nutzer seine IP-Adresse nicht mit einem Anonymisierungsprogramm verschleiert. Solche spezielle Software, auch Proxy genannt, ist übrigens nicht verboten. Denn niemand muss seine (richtige) IP-Adresse im Internet offenbaren. Eventuelle Urheberrechtsverstöße rechtfertigt so eine „Tarnkappe“ aber natürlich nicht.

Sind die Rechteinhaber an eine verwertbare IP-Adresse gelangt, können sie recht einfach den Anschlussinhaber ermitteln. Der Internetprovider muss nämlich auf eine gerichtliche Anordnung hin Namen und Adresse seines Kunden nennen.

Was aber, wenn der Anschlussinhaber gar nicht selbst der Übeltäter ist? Immerhin nutzen in Haushalten Partner, Ehegatten und Kinder regelmäßig den Anschluss mit. Oder wie steht es mit Besuchern? Hierzu gibt es mittlerweile einige Grundsatzurteile. Die wichtigsten Fragen:

Hafte ich für illegale Downloads meines Ehegatten, Lebenspartners oder meiner Gäste?

Grundsätzlich nicht, sagt der Bundesgerichtshof. Der Anschlussinhaber ist nicht verpflichtet, Partner oder Gäste zu belehren oder sie sogar aktiv zu überwachen. Man darf das WLAN-Passwort also an Mitbewohner und Gäste weitergeben. Eine Ausnahme gilt nur, wenn es schon in der Vergangenheit zu Urheberrechtsverletzungen kam oder der Anschlussinhaber konkrete Verdachtsmomente für eine illegale Nutzung erkennen musste.

Muss ich meine Kinder überwachen?

Bei volljährigen Kindern bestehen ebenfalls keine Aufklärungs- oder Überwachungspflichten. Auch hier gilt allerdings: Wenn der Anschlussinhaber konkrete Anhaltspunkte für illegale Downloads hat und diese nicht unterbindet, haftet er selbst.

Und wie steht es bei minderjährigen Kindern? Selbst für deren Downloads haftet der Anschlussinhaber nicht, so der Bundesgerichtshof. Die Vorgaben sind hier aber strenger. So müssen Eltern minderjährige Kinder über die Gefahr von Urheberrechtsverletzungen aufklären und die Nutzung von Tauschbörsen ausdrücklich untersagen. Außerdem müssen Eltern aktiv werden, wenn es Anhaltspunkte für illegale Downloads ihrer Kinder gibt.

Wie sehr kann ich mich auf diese Grundsatzurteile verlassen?

Die Vorgaben des Bundesgerichtshofs klingen zwar nutzerfreundlich. Allerdings ist es keineswegs ausgemacht, dass man als Betroffener finanzielle Forderungen einfach abwehren kann. Die Grundsatzurteile lassen immer noch sehr viel Spielraum bei der Frage, wie detailliert sich der Anschlussinhaber entlasten muss. Wegen der vielen Unwägbarkeiten kommt es vor den örtlichen Gerichten deshalb auch sehr häufig zu Vergleichen. Was bedeutet, dass der Nutzer immerhin eine bestimmte Quote (meist 50 %) der Klageforderung zahlen muss. Außerdem hat er anteilige Anwalts- und Gerichtskosten zu tragen.

Auch wenn ich als Anwalt von Rechtsstreiten lebe, kann ich bei all den greifbaren Risiken Musik- und Filmfreunden nur raten: Finger weg von illegalen Tauschbörsenangeboten!

Es gibt legale und günstige Alternativen

So bitter bzw. teuer muss dieser „Verzicht“ auch gar nicht sein. Es ist heute ja längst nicht mehr so, dass Musik und Filme nur als teure CD oder Einzeldownload erhältlich sind. Vielmehr gibt es für Musik brauchbare Flatrate-Angebote, etwa von Spotify, Apple Music, Napster oder Google Play Music. Filme und TV-Serien bieten u.a. die Platzhirsche Netflix oder Amazon Prime an.

Für knapp zehn Euro im Monat ist man dann nicht mehr auf dubiose Angebote angewiesen. Sorgen um illegale Downloads der eigenen Kinder muss man sich auch nicht mehr machen. Denn für ein paar Euro mehr lässt sich ein passender Familientarif buchen. Passende Jugendschutzeinstellungen gibt es bei den Angeboten auch.

Gibt es eigentlich eine Versicherung, die Sie unterstützt, wenn Sie eine Abmahnung wegen eines angeblichen Urheberrechts-Verstoßes erhalten haben?

Ja, die gibt es! Wir bieten Ihnen mit ARAG web@ktiv Schutz bei angeblichen Urheberrechts-Verstößen. Beispielsweise, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, nachdem jemand, der Ihren Internetanschluss benutzt hat, urheberrechtlich geschütztes Material heruntergeladen hat. Dazu zählen Musik und Filme aus Filesharing-Tauschbörsen.

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