Schöffe werden – das Ehrenamt als Laienrichter

Schöffe werden – Die Verantwortung von ehrenamtlichen Richtern am Strafgericht

Warum bewerben sich Menschen für das Amt des Schöffen? Für viele steht sicherlich, wie für andere ehrenamtlich Engagierte, die Motivation im Vordergrund, etwas Gutes zu tun. Wollten Sie schon immer einmal im Gericht arbeiten und für Gerechtigkeit sorgen? Dann ist die spannende Position des Schöffen vielleicht auch für Sie genau das Richtige.

Im Strafgericht werden rechtliche Entscheidungen getroffen, die die Zukunft eines anderen Menschen maßgeblich beeinflussen. Es handelt sich also um eine verantwortungsvolle Aufgabe, bei der Schöffen ein großes Mitspracherecht besitzen. Sicherlich spielen auch andere Faktoren eine Rolle: Das Amt des Schöffen bietet eine spannende Abwechslung zum normalen Arbeitsalltag. Nicht nur für Menschen, die schon immer Begeisterung für die Ausführung des deutschen Rechtes hatten, ist die Position des Schöffen sehr interessant.

Was ist ein Schöffe?

Kurz und knapp gesagt ist ein Schöffe ein Laienrichter. Sie müssen dafür keine juristische Ausbildung absolviert haben. In Deutschland und Österreich werden sie in den Strafgerichten als sogenannte „ehrenamtliche Richter“ eingesetzt und spielen eine wichtige Rolle im Hauptverfahren von Strafprozessen. Dabei haben sie das gleiche Stimmrecht wie ein Berufsrichter und entscheiden gemeinsam über die Schuld und das Strafmaß des Angeklagten. Sie schöpfen ihre Erkenntnisse über die Tat aus dem Inhalt der Hauptverhandlung.

Vielen Menschen ist diese Position noch völlig unbekannt: Doch die Arbeit von Schöffen gilt nach wie vor als ein zentrales Element des demokratischen Rechtsstaates. Sie sollen in der Rechtsprechung als Bindeglied zwischen Staat und Bürger agieren.

Wie viele Schöffen stehen dem Richter zur Seite?

Das Schöffengericht des Amtsgerichts ist gemäß § 29 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) regelmäßig mit einem Berufsrichter und zwei Schöffen besetzt. Das gilt auch für die kleine Strafkammer des Landesgerichts. Die große Strafkammer des Landesgerichts ist mit drei Berufsrichtern und zwei Schöffen besetzt.

Haupt-, Ersatz- und Ergänzungsschöffen

In der Strafgerichtsbarkeit kann man zwischen drei Arten von Schöffen unterscheiden: Hauptschöffen, Ersatzschöffen und Ergänzungsschöffen.

• Hauptschöffen nehmen an Gerichtsverhandlungen teil und arbeiten gleichberechtigt mit den Berufsrichtern zusammen, um ein Urteils zu finden.
• Ersatzschöffen stehen bereit einzuspringen, sobald ein Hauptschöffe ausfällt.
• Ergänzungsschöffen werden oft bei langwierigen und komplexen Verfahren eingesetzt, um im Notfall einzuspringen und den Ablauf des Verfahrens sicherzustellen.

Wie hoch ist der Zeitaufwand als Schöffe?

Mit dem Ehrenamt eines Schöffen sind Sie mitten im Geschehen der Justiz – das bringt neben großer Verantwortung natürlich auch einiges an Zeit mit sich. Wenn Sie Schöffe werden, können Sie im Schnitt mit bis zu zwölf Einsätzen im Jahr rechnen. Aber aufgepasst: Ein Einsatz bedeutet nicht unbedingt einen Tag vor Gericht. Manche Verfahren ziehen sich wie ein spannender Krimi in die Länge. Besonders bei kniffligen Fällen, wie in Schwurgerichts- oder Wirtschaftsstrafsachen, könnte Sie Ihr ehrenamtlicher Richterjob sogar über mehrere Monate wöchentlich ins Gericht führen. Das liegt daran, dass das gesamte „Team“ des Gerichts – und dazu gehören Sie als Schöffe – vom ersten bis zum letzten Verhandlungstag konstant bestehen bleiben muss.

Wer kann Schöffe oder Schöffin werden?

Generell ist das Schöffenamt ein klassisches Ehrenamt. Zunächst gibt es viele Bedingungen, die Sie erfüllen müssen, um Schöffe zu werden. Lassen Sie sich davon nicht abschrecken.

Schöffe werden: Die Voraussetzungen im Detail

• nur deutsche Staatsbürger (§ 31 GVG)
• mindestens 25 Jahre alt zum Zeitpunkt der Amtsperiode (§ 33 GVG)
• höchstens 69 Jahre alt zum Zeitpunkt der Amtsperiode (§ 33 GVG)
• ausreichende deutsche Sprachkenntnisse (§ 33 GVG)
• zum Zeitpunkt der Berufung ist der Wohnsitz in einer dem Gerichtsbezirk zugehörigen Gemeinde
• gesundheitliche Eignung
• nicht in Vermögensverfall geraten
• „besondere Verfassungstreue“ (Beschluss des BVerfG vom 6. Mai 2008, Az.: 2 BvR 337/08)

Zum Schöffendienst unfähig sind Personen, die … (§ 32 GVG)

• „infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen“,
• „gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat schwebt, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann“,
• „wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt sind“.

Jugendschöffe werden

Jugendschöffinnen und -schöffen werden als ehrenamtlicher Richter speziell bei Jugendgerichtsverfahren eingesetzt. Sie beurteilen also Straftaten, die von Jugendlichen (unter 18 Jahren) und Heranwachsenden (18 bis 21 Jahre) begangen wurden. Ihre Aufgabe ist es, die Urteile zusammen mit den Berufsrichtern zu fällen und dabei besonders die Perspektive und das soziale Umfeld der Jugendlichen zu berücksichtigen.

Um Jugendschöffe zu werden gelten die gleichen Voraussetzungen wie bei einem „normalen“ Schöffenamt. Einzige Besonderheit: Für Jugendschöffen sollen nur erzieherisch befähigte und in der Jugenderziehung erfahre Personen vorgeschlagen werden (§ 35 JGG). Obwohl es keine spezifische berufliche Qualifikation gibt, werden Personen mit Erfahrung in der Jugendarbeit oder ähnlichen Bereichen oft bevorzugt.

Wie werde ich Schöffe?

Sie erfüllen alle Voraussetzungen und haben richtig Lust, Schöffe zu werden? Sehr gut. Die nächste Amtsperiode für Schöffen beginnt 2029 und dauert dann fünf Jahre, also bis 2033. Bis zur Schöffenwahl in 2028 haben Sie Zeit, um einen der folgenden beiden Wege zu gehen. Sie können sich für die Position des Schöffen bewerben oder sich von anderen zum Schöffen berufen lassen.

Als Schöffe bewerben
Prüfen Sie zunächst, ob Sie die Voraussetzungen des Schöffenamts erfüllen. Ist dies der Fall, können Sie Ihrer Gemeinde mitteilen, dass Sie gerne auf die Vorschlagslisten für Schöffen (§ 36 GVG) gewählt werden möchten. Für die Aufnahme in den engeren Bewerberkreis benötigen Sie mindestens 2/3 der Stimmen der anwesenden Gemeindevertreter auf der nächsten Gemeindesitzung. Und mindestens die Hälfte der Stimmen der gesetzlichen Mitgliederzahl. Möchten Sie als Jugendschöffe tätig werden, bewerben Sie sich für die Vorschlagsliste, die vom Jugendhilfeausschuss aufgestellt wird. Der erste große Schritt ist getan und Sie haben die Chance, für die nächste Amtsperiode als Schöffe gewählt zu werden.

Als Schöffe berufen werden
Sie können auch von anderen Gemeindemitgliedern für die Position des Schöffen berufen werden. Dieser Fall tritt beispielsweise ein, wenn sich nicht genug geeignete Kandidaten für die Wahl gefunden haben. Die Liste der Bewerber muss in der Gemeinde nach der Fertigstellung eine Woche lang für alle Bewohner sichtbar ausliegen. Innerhalb dieser Frist können Sie auch Einspruch erheben (§ 37 GVG), wenn Sie nicht damit einverstanden sind, dass eine bestimmte Person für das Amt berufen werden könnte.

Im nächsten Schritt wird die Liste mit den Namen der potentiellen Schöffen und allen Einsprüchen an das Amtsgericht gesendet (§ 38 GVG). Ein Richter, ein Verwaltungsbeamter und sieben Vertrauenspersonen entscheiden dann, ob ein Einspruch gerechtfertigt ist. Im Anschluss wählen sie die Haupt- und Hilfsschöffen für die kommende Amtsperiode. Auch hier entscheidet bei der Wahl eine 2/3 Mehrheit der Stimmen.

Wann ist die nächste Schöffenwahl?

Die Schöffenwahl in Deutschland findet alle fünf Jahre statt. Da die aktuelle Amtsperiode bereits in vollem Gange ist, dauert es noch bis zur Wahl. Die nächste Schöffenwahl findet demnach erst im Jahr 2028 statt – in der Regel innerhalb der ersten Jahreshälfte. Wenn Sie für die nächste Amtsperiode 2029 bis 2033 Schöffin oder Schöffe werden wollen, können Sie sich ab Sommer 2027 bewerben.

Gehalt als Schöffe: So hoch ist Ihre Bezahlung

Die meisten Ehrenamtler bekommen für ihren Einsatz und ihre Zeit keinerlei Vergütung. Als Schöffe erhalten Sie jedoch eine Aufwandsentschädigung in Höhe von pauschal sieben Euro pro Stunde. Ebenso werden Ihnen Ihre Fahrtkosten zum Gericht erstattet.

Außerdem wird der Verdienstausfall für Schöffen erstattet, wenn Sie wegen ihres Einsatzes ihren Job nicht ausüben können. Die Summe des Verdienstausfalles richtet sich nach Ihren Bruttomonatseinkommen und wird dann minutengenau abgerechnet. Die benötigte Zeit für den Weg zum Gericht und zurück zum Arbeitsplatz wird angerechnet.

Maximal werden 29 Euro pro Stunde erstattet. Je nach Anzahl der Verhandlungstage in einem Verfahren kann sich dies auf bis zu 73 Euro pro Stunde erhöhen. Ihr Arbeitgeber muss Sie für die Termine im Gerichtssaal freistellen.

Ist die Entschädigung als Schöffe steuerfrei?

Wird Ihnen für Ihre Tätigkeit als Schöffe der Verdienstausfall erstattet, ist dies als normales Einkommen zu versteuern. Erhalten Sie hingegen eine Aufwandsentschädigung für die Zeitversäumnis in Form eines Tagegeld, müssen Sie dies nicht versteuern.

Welche Vor- und Nachteile hat das Amt des Schöffen?

Das Amt des Schöffen ist mehr als nur ein Ehrenamt – es ist eine besondere Chance aus der sich zahlreiche interessante Einblicke, aber auch Herausforderungen ergeben:

Ist es gefährlich Schöffe zu sein?

Ihre Sicherheit ist eine berechtigte Überlegung auf dem Weg zur möglichen Schöffen-Tätigkeit. Es ist ganz natürlich, sich hierbei Fragen zu stellen, schließlich sind Sie am Urteil gegen angeklagte Personen beteiligt. Aber Sie fällen das Urteil nicht allein, sondern im Namen des gesamten Gerichts. Ihre Anonymität bleibt dadurch stets bewahrt. Das heißt, die Wahrscheinlichkeit, dass Sie aufgrund Ihrer Tätigkeit bedroht oder belästigt werden, ist sehr gering.

Darüber hinaus sind Justizbeamte im Gerichtssaal präsent, die für den Schutz aller Anwesenden sorgen. Falls Sie dennoch Sorgen oder Bedenken haben, sprechen Sie diese direkt an. Denn es ist wichtig, dass Sie sich in Ihrer Rolle als Schöffe sicher fühlen.