18.04.2010

Gesundheitsgefährdende Schadstoffe in Wohnungen

Ungesundes Wohnen muss kein Mieter ertragen. Wenn die Wohnung Schadstoffe in gesundheitsgefährdender Konzentration aufweist, kann er seinen Mietvertrag fristlos kündigen. Voraussetzung nach Auskunft von ARAG Experten dabei ist, dass mit der Nutzung der Räume eine erhebliche Gesundheitsgefährdung verbunden ist.

Kompliziert wird es allerdings, wenn nicht alle Räume in gleicher Weise von der Schadstoffkonzentration betroffen sind: Dann hängt die Möglichkeit der fristlosen Kündigung davon ab, inwieweit die gesamte Wohnung trotz Schadstoffen noch genutzt werden kann und ob die Gesundheitsgefährdung als erheblich eingestuft wird. Ist beispielsweise ein Kinderzimmer betroffen, geht man grundsätzlich von einer erheblichen Belastung aus, denn bei Kindern ist die Schwelle zur gesundheitlichen Beeinträchtigung als besonders niedrig einzustufen.

Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass das Recht auf fristlose Kündigung des Mietvertrages auch dann bestehen kann, wenn der Mieter zunächst einige Monate abwartet. In einem konkreten Fall hatte ein Mieter erst fristlos gekündigt, als die Schadstoffkonzentration aufgrund einer Sanierung bereits zurückging, da er zunächst auf eine mögliche Sanierung der Wohnung gewartet hatte. Sein Mieter wollte die fristlose Kündigung nicht hinnehmen. Doch die Richter waren der Ansicht, dass betroffenen Mietern eine angemessene Überlegungsfrist zusteht. Sie dürften abwarten, ob eine kurzfristige Besserung möglich sei (LG Lübeck, AZ: 6 S 2/00).

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