26.04.2011

Umweltplakette

Seit dem Jahr 2008 haben bundesweit 45 Städte und Gemeinden wegen zu hoher Schadstoffwerte Umweltzonen eingerichtet, in denen für Fahrzeuge mit hohen Emissionswerten Einfahrverbote gelten. Von dieser Regelung sind alle Personenkraftwagen und Nutzfahrzeuge, unabhängig von der Antriebsart (mit Verbrennungsmotoren und mit Elektroantrieb), insbesondere aber Dieselfahrzeuge und Lastkraftwagen betroffen. Das angestrebte Ziel ist die Reduzierung der Feinstaub- und Stickstoffdioxidbelastung. Was die im Einzelnen beseutet, sagen ARAG Experten:

Umweltzonen

Der Beginn und das Ende einer Umweltzone werden an den Zufahrtsstraßen durch Verkehrzeichen besonders gekennzeichnet. Dabei wird auf einem Zusatzschild angegeben, welche Fahrzeuge die Umweltzone frei befahren dürfen. Zu diesem Zweck wurden bundeseinheitlich Schadstoffgruppen (1 bis 4) gebildet, denen farblich unterschiedliche Feinstaubplaketten (sog. Umweltplaketten) zugeordnet werden. Für Fahrzeuge der Schadstoffgruppe 1 (z. B. ältere Dieselfahrzeuge und Benziner ohne geregelten Katalysator) gibt es grundsätzlich keine Umweltplakette. Diese dürfen die eingerichteten Umweltzonen nicht befahren. Fahrzeuge der Schadstoffgruppen 2, 3 und 4 erhalten rote, gelbe oder grüne Umweltplaketten. Die Zuordnung eines Fahrzeugs zu den verschiedenen Schadstoffgruppen erfolgt anhand der Schadstoff-Schlüssel-Nummer in den Fahrzeugpapieren. Diese Regelungen gelten auch für Fahrzeuge mit ausländischen Kennzeichen.

Ordnungswidrigkeit

Die Verkehrsbeschränkungen in den Umweltzonen werden von den Städten und Gemeinden nach einem zeitlich unterschiedlich gestaffelten Stufenplan ausgeweitet, sodass nach Ablauf bestimmter Fristen immer mehr Fahrzeuge mit höherem Schadstoffausstoß vom Befahren der Umweltzonen gänzlich ausgeschlossen werden. So sind z. B. in Wuppertal und Düsseldorf seit dem 01. März 2011 nur noch Fahrzeug mit gelber oder grüner Umweltplakette zugelassen. Das Befahren einer Umweltzone ohne Umweltplakette oder mit einer Plakette einer nicht zugelassenen Schadstoffgruppe ist verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit 40 EUR Bußgeld und einem Punkt im Verkehrszentralregister geahndet wird.

Umweltplakette

Grundsätzlich ist man aber nicht dazu verpflichtet, sein Fahrzeug mit einer Umweltplakette auszustatten. Solange man außerhalb einer Umweltzonen fährt, stellt dies kein Problem dar. Möchte man mit seinem Fahrzeug jedoch eine ausgewiesene Umweltzone befahren, muss an der Windschutzscheibe eine Umweltplakette mit dem dazugehörigen Fahrzeugkennzeichen angebracht sein. Das Fahrzeugkennzeichen und das auf der Plakette angegebene Kennzeichen müssen dabei übereinstimmen. Sollte sich das Kfz-Kennzeichen nach einer Ummeldung (Verkauf des Fahrzeugs oder Umzug in einen anderen Zulassungsbezirk) geändert haben, muss eine neue Umweltplakette erworben werden.

Ausnahmen

In § 2 Abs. 3 der 35. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (35. BImschV) sind Kraftfahrzeuge genannt, die vom Einfahrverbot in Umweltzonen ausgenommen sind. Dazu gehören z. B. Motorräder, dreirädrige Fahrzeuge, Quads (falls sie als Motorrad zugelassen sind), landwirtschaftliche Zugmaschinen, Fahrzeuge von Polizei und Feuerwehr, Krankenwagen sowie alle Fahrzeuge mit historischem H-Kennzeichen. Diese Fahrzeuge benötigen auch keine Umweltplakette. Außerdem sehen die meisten Städte und Gemeinden für Anwohner und Gewerbetreibende im Einzelfall lokale Ausnahmeregelungen vor. Eine bei der zuständigen Behörde beantragte und bewilligte Ausnahmegenehmigung gilt nur für eine bestimmte Umweltzone. Die jeweiligen Voraussetzungen, Gebühren und die Gültigkeitsdauer für die Ausnahmegenehmigung sowie die einzureichenden Unterlagen und Bescheinigungen sind nicht einheitlich geregelt. Genaue Informationen erhält man von der zuständigen Behörde.

Informationen

Weitere Informationen zum aktuellen Status aller Umweltzonen in Deutschland bekommt man auf der Internetseite des Umweltbundesamts. Dort erfährt man Weiteres zu der erstmaligen Errichtung der jeweiligen Umweltzone, den Stufen der Einfahrverbote für die jeweiligen Schadstoffgruppen, den allgemeinen und lokalen Ausnahmen vom Einfahrverbot und zum konkreten Gebiet der Umweltzone (kartografische Darstellung). Informationen zu ähnlichen umweltbezogenen Verkehrsbeschränkungen in weiteren europäischen Ländern findet man auf der Internetseite www.lowemissionzones.eu/countries-mainmenu-147.